Was bedeutet verfassungsfeindlich?
Liebe Leserinnen und liebe Leser,
zurzeit geht in unserem Land die Post ab. Die Demokratie zeigt, dass sie noch lebendig ist.
Parteienverbot, Kanzlerwahl, Klimakleber, Rassismus-Demonstrationen, usw.
In dieser Zeit dürfen wir nicht den Kopf verlieren und uns gegenseitig aus der Demokratie ausschließen.
Toleranz zu zeigen, bedeutet übrigens nicht, mit allem einverstanden sein, was andere tun.
Tolerant bedeutet, etwas erleiden, etwas erdulden.
Jemanden oder etwas zu tolerieren, heißt zunächst, dass ich ihn oder es ablehne
und trotzdem mit ihm in einem Staat zusammenlebe.
Die Ablehnung des anderen geht oft so weit, dass man ihm Verfassungsfeindlichkeit vorwirft.
Solche Vorgehensweisen können aber schnell dazu führen, dass wir in einem Ein-Parteien-System landen.
Das Ein-Parteien-System heißt mittlerweile "Demokratische Mitte", ein sozialistisches Konstrukt.
Wir wissen aber aus Erfahrung, dass ein solches System am wenigsten demokratisch ist.
Alles soll nur demokratisch aussehen (Walter Ulbricht).
Ganz offensichtlich ist ein Großteil der Bürger in Deutschland mit der Politik der letzten 20 Jahre nicht einverstanden und möchte eine andere Politik, die die Interessen Deutschlands mehr berücksichtigt.
Der demokratischen Mitte (sozialistische Einheitspartei), ist aber jedes Mittel recht, um diese Bürger zu disziplinieren und auszugrenzen.
Da scheint jedes Mittel recht zu sein.
Wahlbetrug, Ausgrenzung, üble Nachrede, Denunziation, Missbrauch von Institutionen usw.
Die einzig richtige Reaktion wäre aber, diese 10 Millionen Bürger ernst zu nehmen und in das politische Kalkül einzubeziehen. Friedrich Merz ist deshalb nicht mein Kanzler, weil er scheinbar immer noch nicht verstanden hat, dass sehr viele Bürger in Europa sich ein anderes Europa wünschen.
Die Brandmauer ist eine linke Erfindung und komplett falsch.
Es ist auch abenteuerlich, einen Krieg mit Russland zu riskieren.
Mir ist es deshalb wichtig, hier einmal klarzustellen, was Verfassungsfeindlichkeit bedeutet.
Alle Parteien sind demokratisch gewählt.
Eine Unterscheidung in Demokraten und Nichtdemokraten ist eine Lüge.
Unsere Verfassung stellt zunächst einmal klar, dass jeder Bürger ein Höchstmaß an individueller Freiheit haben sollte.
Leider maßt sich die Politik immer mehr an, diese individuelle Freiheit als kollektive Freiheit zu definieren.
Jeder soll so denken, wie die politische Führung denkt. Stichwort Klima, Evolution, sexuelle Orientierung,
Globalisierung usw.
Eine einfache Erkenntnis zur Evolution: Vater und Mutter sind immer zuerst und nicht das Ei.
Verstanden? Oder doch nicht?
Die Erde ist durch einen Schöpfungsakt entstanden und nicht durch Evolution.
Sehr oft sind es einzelne Personen gewesen, die richtig gedacht haben und alle anderen lagen falsch.
Siehe Galileo Galilei und Martin Luther.
Der innerste Wesenskern unserer Verfassung ist laut Aussagen eines Verfassungsrechtlers an 3 Merkmalen zu definieren:
1. Das Menschen-Würde-Prinzip ist der Kern aller weiteren Grundrechte.
2. Es gilt das Demokratieprinzip.
Die Legitimation der Staatsgewalt geht von unten nach oben.
Alle Staatsbürger haben das gleiche Wahlrecht.
Es gibt den schönen Satz: "Alle Gewalt geht vom Volk aus und kehrt nicht mehr zurück".
Ich befürchte, dass wir uns eher in dieser Situation befinden.
3. Es gilt das Rechtsstaatsprinzip.
Verfassungsfeindlichkeit bedeutet, wenn man aktivistisch versuchen würde, diese 3 Prinzipien außer Kraft zu setzen.
Es reicht also nicht aus, wenn jemand sagt, Demokratie ist Käse.
Ich verzichte an dieser Stelle aber darauf, mich weiter mit den Verhaltensweisen und Vorgehensweisen der Parteien auseinanderzusetzen.
Was noch wichtig ist, in anderen westlichen Demokratien gibt es keinen Verfassungsschutz in einem deutschen Sinne.
Vielleicht hilft Ihnen das etwas weiter, wenn es darum geht, Verfassungsfeindlichkeit einzuschätzen.
Mit freundlichen Grüßen
Friedhelm Kölsch
https://deutschland-rockt-sich-neu.de
friedhelmkoelsch@deutschland-rockt-sich-neu.de
Wenn Ihnen der Beitrag gefällt, dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Netzwerken
