Was bedeutet verfassungsfeindlich?
Liebe Leserinnen und liebe Leser,
zur Zeit geht in unserem Land die Post ab. Die Demokratie zeigt, dass sie noch lebendig ist. Bauernproteste, Klimakleber, Rassismus-Demonstrationen, Parteienverbot usw.
In dieser Zeit dürfen wir nicht den Kopf verlieren und uns gegenseitig aus der Demokratie ausschließen. Toleranz zu zeigen, bedeutet übrigens nicht, mit allem einverstanden sein, was andere tun.
Tolerare bedeutet, etwas erleiden, etwas erdulden. Jemanden oder etwas zu tolerieren, heißt zunächst, dass ich ihn oder es ablehne.
Die Ablehnung des anderen geht oft so weit, dass man ihm Verfassungsfeindlichkeit vorwirft.
Solche Vorgehensweisen können aber schnell dazu führen, dass wir in einem Ein-Parteien-System landen.
Wir wissen aber aus Erfahrung, dass ein solches System am wenigsten demokratisch ist.
Mir ist es deshalb wichtig, hier einmal klarzustellen, was Verfassungsfeindlichkeit bedeutet.
Alle Parteien sind demokratisch gewählt.
Eine Unterscheidung in Demokraten und Nichtdemokraten ist eine Lüge.
Unsere Verfassung stellt zunächst einmal klar, dass jeder Bürger ein Höchstmaß an individueller Freiheit haben sollte.
Leider maßt sich die Politik immer mehr an, diese individuelle Freiheit als kollektive Freiheit zu definieren.
Jeder soll so denken, wie die politische Führung denkt. Stichwort Klima, Evolution, sexuelle Orientierung,
Globalisierung usw.
Eine einfache Erkenntnis: Vater und Mutter sind immer zuerst und nicht das Ei.
Verstanden? oder doch nicht?
Sehr oft sind es einzelne Personen gewesen, die richtig gedacht haben und alle anderen lagen falsch.
Siehe Galileo Galilei und Martin Luther.
Der innerste Wesenskern unserer Verfassung ist laut Aussagen eines Verfassungsrechtlers an 3 Merkmalen zu definieren:
1. Das Menschen-Würde-Prinzip ist der Kern aller weiteren Grundrechte.
2. Es gilt das Demokratieprinzip.
Die Legitimation der Staatsgewalt geht von unten nach oben.
Alle Staatsbürger haben das gleiche Wahlrecht.
Es gibt den schönen Satz: "Alle Gewalt geht vom Volk aus und kehrt nicht mehr zurück".
Ich befürchte, dass wir uns eher in dieser Situation befinden.
3. Es gilt das Rechtsstaatsprinzip.
Verfassungsfeindlichkeit bedeutet, wenn man aktivistisch versuchen würde, diese 3 Prinzipien außer Kraft zu setzen.
Es reicht also nicht aus, wenn jemand sagt, Demokratie ist Käse.
Ich verzichte an dieser Stelle aber darauf, mich mit den Verhaltensweisen und Vorgehensweisen der Parteien auseinanderzusetzen.
Was noch wichtig ist, in anderen westlichen Demokratien gibt es keinen Verfassungsschutz in einem deutschen Sinne.
Vielleicht hilft Ihnen das etwas weiter, wenn es darum geht, Verfassungsfeindlichkeit einzuschätzen.
Mit freundlichen Grüßen,
Friedhelm Kölsch
https://deutschland-rockt-sich-neu.de
friedhelmkoelsch@deutschland-rockt-sich-neu.de
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