Wer hat die Hauptverantwortung in der Stadt…?
Ich finde dies ist eine berechtigte Frage, wer die Hauptverantwortung für die wirtschaftliche Situation und die Arbeitslosenzahlen in einer Gemeinde, Stadt oder Region hat. Viele Bürger, aber auch die meisten Verantwortungsträger, meinen vielleicht, diese Frage sei doch geklärt. Dies ist aber keineswegs der Fall. Deshalb kommt es auch in so vielen Gemeinden, Städten und Regionen zu schlechten wirtschaftspolitischen Ergebnissen. Ja, in den meisten Fällen sind solche einfachen organisatorischen Fragen nicht geklärt.
Sehen wir uns einfach einmal zusammen an, welche regionalen Akteure für die Lösung der wirtschaftlichen und arbeitsmarktpolitischen Ergebnisse zuständig sein könnten bzw. verantwortlich sein könnten!? Da gibt es zum einen die politische Ebene, also den Bürgermeister und den Stadtrat. Darüberhinaus gibt es die Industrie und Handelskammern, es gibt die Handwerkskammern, es gibt die Bundesagentur für Arbeit, es gibt die Europäische Kommission u.a. Hinzu kommt die wirtschaftspolitische Lehre, die allen Volkswirten und Betriebswirten eingehämmert hat, dass der Staat sich möglichst nicht in die Wirtschaft einmischen soll. Zumindest ist dies in den letzten 20 Jahren besonders ausgeprägt gewesen. Die liberale Wirtschaftspolitik hat die Wirtschaft „entfesselt“ und „befreit“. Freier Kapitalverkehr, freier Güter und Dienstleistungsverkehr, freier Personenverkehr. Aber im Grunde genommen stehen sich die verschiedenen Gruppen im Weg, koordinieren ihre Anstrengungen nicht, wissen letztendlich nicht, wer denn wirklich für die wirtschaftspolitischen Ergebnisse in der Stadt, in der Gemeinde oder in der Region die Verantwortung trägt.
Was wir vor Ort brauchen, ist ein Arbeitsmarktmanager bzw. ein Koordinator, der zusammen mit den unterschiedlichen wirtschaftspolitischen Akteuren abklärt, welche Institution für was zuständig ist. Die Zuständigkeitsbereiche und Verantwortungsbereiche müssen eindeutig festgelegt werden.
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Liebe Grüße,
Friedhelm Kölsch
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