TTIP und CETA

TTIP=Transatlantic Trade and Investment Partnership

CETA= Comprehensive Economic and Trade Agreement (EU-Kanada)

Liebe Leser von Deutschland rockt sich neu, heute morgen habe ich darüber nachgedacht, was wohl ein interessantes Thema für Sie sein könnte!?

TTIP und CETA sind ein aktuelles Thema.

Ich habe dies bereits an anderer Stelle bemerkt, dass wir eine Ordnungspolitik benötigen, die die Soziale Marktwirtschaft fördert und kleine und mittlere Unternehmen unterstützt.

Entflechtung von marktbeherrschenden Firmen ist ein wichtiges Instrument.

TTIP und CETA bereiten aber vor allem den Weg für Großunternehmen.

Genauso wie die Europäische Union.

Es ist deshalb ein falscher Weg.

Google, Facebook, Apple, Microsoft, BASF und Bayer lachen sich ins Fäustchen.

Sie wollen weltweit darüber bestimmen, wer Geld verdient und wer nicht.

Es leben die Monopole?

Richtig ist doch, dass wir alle Monopole und Oligopole zerschlagen sollten, weil eine unglaubliche Marktmacht aufgebaut wird.

Der Lobbyismus der großen Firmen kennt keine Grenzen.

Sie sprechen ihre Vorstellungen mit den Entscheidungsträgern in Politik und Wirtschaft ab und alle anderen haben das Nachsehen.

Sie scheuen nicht davor zurück, Schweinen und Rindern Chips einzusetzen und jetzt auch schon Menschen.

Widerlich.

Es ist wirklich nicht schlimm, wenn es in China kein Kotelett mit Pommes und Salat gibt und auch die Autos andere Normen haben.

Das macht die Welt interessant.

Wir brauchen keinen bescheuerten Einheitsbrei.

Weder bei den Währungen, noch bei der Technik, noch sonst irgendwo.

Landrat regt Modellregion Ruhrgebiet an

Ein zweites Thema, über das ich nachgedacht habe, ist die Modellregion Ruhrgebiet beim Thema Arbeitslosigkeit.

„Bis Juni soll von Verwaltungsfachleuten der Ruhrgebietskreise und -städte ein Eckpunktepapier als Grundlage für die Diskussion mit dem Bund über die Schaffung der „Modellregion Ruhrgebiet gegen Langzeitarbeitslosigkeit“ und ein passgenaues Förderprogramm erarbeitet werden“.

Das ist auf regionaler Ebene in etwa dasselbe wie TTIP und CETA auf internationaler Ebene.

Landrat regt Modellregion Ruhrgebiet an

Von Verwaltungsfachleuten der Ruhrgebietskreise und -städte soll ein Eckpunktepapier abgesprochen werden.

Also genau von den Verwaltungsfachleuten und Politikern, die seit Jahrzehnten für die hohen Arbeitslosenquoten im Ruhrgebiet verantwortlich sind.

Was soll denn dabei herauskommen?

Vor allem wird sowohl bei TTIP und CETA, als auch bei der Modellregion Ruhrgebiet das Subsidiaritätsprinzip massiv verletzt.

Den Städten und Gemeinden wird die Verantwortung entzogen.

Sie werden ausgeschaltet.

Das Thema Arbeitslosigkeit ist ja gerade auch mein Thema.

Bei diesem Thema mache ich den Städten und Gemeinden schon seit 1991 Vorschläge.

Sie reagieren aber nicht, obwohl die Ergebnisse beim Thema Arbeitslosigkeit schlecht sind.

Die Funke Gruppe als Meinungsmonopolist im Ruhrgebiet schreibt nicht darüber.

Wenn es jetzt auch noch eine Modellregion Ruhrgebiet gibt, dann wird es sozusagen unmöglich gemacht, dass ein Bürgermeister einen eigenen Weg geht.

Das ist aber dringend erforderlich, dass jeder Bürgermeister die Probleme der Stadt auf Stadtebene löst.

Das ist Subsidiarität und auch das beste Prinzip.

Alles andere ist nur Augenwischerei und Entmachtung der Entscheidungsträger.

Es führt zu Verantwortungslosigkeit, wie wir das ja schon bei der Europäischen Union gesehen haben.

Die Finanzkrise 2008 war nur 6 Jahre nach Einführung des Euro.

Die ganze Welt wurde dabei an einen finanzpolitischen Abgrund geführt.

Das Gesundheitswesen macht krank, das Sozialwesen abhängig und das Bildungswesen dumm

Interessant ist auch der Beitrag von Hans Jürgen Schäfer zu dem o.g. Thema.