Die „Luftnummer“ der EU…

Die „Luftnummer“ der EU…

Die Luftnummer der EU

 

Die EU legt jetzt wieder ein Investitionsprogramm in Höhe von 315 Milliarden Euro auf. Dieses Investitionsprogramm von Juncker dient dazu, die Jugendarbeitslosigkeit in Europa zu bekämpfen und es dient dazu die Wirtschaft in Europa anzukurbeln. Dies hört sich ja erst einmal gut an, wenn hohe Investitionen getätigt werden!? Jedoch möchte ich die Leser dieses Beitrages einmal bitten, darüber nachzudenken, wie die EU in der Vergangenheit mit unseren Steuergeldern umgegangen ist? Wieviel Geld wurde für die Einführung des Euro ausgegeben? 1999 wurde der Euro zunächst als Buchgeld eingeführt und 2002 dann als offizielle Währung. Es hat vor der Einführung des Euro Wirtschaftswissenschaftler gegeben, die davor gewarnt haben, diese Währung einzuführen. Ich habe eine gute Idee für Sie!

Feste Wechselkurse hätten gereicht…

Ich selbst habe damals der Presse einen Vorschlag zugesandt, es zunächst bei den festen Wechselkursen zu belassen, d.h. die DM, den Franc und den Gulden und die anderen Währungen in einem festen Umtauschverhältnis zu belassen, dies hätte den Vorteil gehabt, dass wir erst einmal hätten austesten können, ob das mit den festen Wechselkursen überhaupt funktioniert. Die Völker Europas wären nicht mit einem solchen hohen Risiko belastet worden: Alle Formulare in Europa mussten auf den Euro umgestellt werden, die alten Währungen wurden eingestampft und der Euro wurde stattdessen produziert. Der Prozess in Richtung Europa sollte unumkehrbar gemacht werden. Wer Kritik geäußert hat, wurde in die rechte Ecke gestellt. Vielleicht erinnern Sie sich, dass wir bereits 2008 die große weltweite Finanzkrise hatten, wo insgesamt geschätzte 8 Billionen Euro verbraten wurden. Hier wurde sichtbar, dass auch die Wirtschaft nicht jede Freiheit verträgt und ein riesengroßer Schaden angerichtet wurde. Die ganze Welt war an einem finanzpolitischen Abgrund.

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Rettungsschirm auf Rettungsschirm…

Hätten wir in dieser Situation noch die alten Währungen gehabt, dann hätten wir sofort wieder zu flexiblen Wechselkursen übergehen können und damit die ganze Spannung durch die unterschiedlichen volkswirtschaftlichen Systeme herausnehmen können. Dies war in Europa nun nicht mehr möglich und ein Rettungsschirm nach dem anderen wurde aufgelegt. Das Haftungsprinzip wurde geändert usw. D.h. die Politiker haben eine Fehlentscheidung nach der anderen getroffen, sie wollen aber keine Verantwortung für ihre Fehlentscheidungen übernehmen. Sie wollen trotzdem weiter an der Macht bleiben.

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Die Medien versagen…

So prangert Alfred Müller auch jetzt wieder das Versagen der Medien an. Fast alle großen Medien plappern nach, was Juncker und die EU Kommission vorplappern. Der Spiegelfechter stellt fest: „Sobald man nur ein wenig hinter die Kulissen blickt, stellt sich schnell heraus, dass Junckers gigantische Luftnummer nicht mehr als ein gigantischer PR-Trick ist“. Vor allem hat Juncker auch als Ministerpräsident von Luxemburg eine unsolidarische Steuerpolitik zu verantworten. Auf You Tube gibt es auch Videos von Juncker und Schäuble, wo Privatunterhaltungen mitgeschnitten wurden, die zeigen, dass diese Europa in einer nicht verantwortbaren Weise vorantreiben.

Europas Wirtschaft in Dauerkrise…

„Europas Wirtschaft steckt in einer Dauerkrise, die Massenarbeitslosigkeit grassiert und der Politik sind die Hände gebunden. Die privaten Haushalte sind durch Arbeitslosigkeit, Lohnkürzungen und schärfere Kreditvergaberichtlinien der Banken nicht in der Lage, die Wirtschaft anzukurbeln. Und wo der Absatz stagniert, sieht auch die Wirtschaft keinen Grund zum Investieren. Positive Impulse vom Weltmarkt sind auch nicht zu erwarten – nicht nur Europa, sondern auch die USA, Japan und China leiden unter einer globalen Konjunkturdelle. Um die Wirtschaft anzukurbeln und die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen wären gerade jetzt staatliche Investitionen bitter nötig. Doch da die Staaten sich durch die Schuldenbremsen selbst auferlegt haben, kein zusätzliches Geld in die Hand zu nehmen, ist kein Licht am Ende des Tunnels zu sehen“. (Spiegelfechter)

Verschuldet für 400 Jahre…

Deutschland ist mittlerweile derartig hoch verschuldet, dass wir 400 Jahre unsere Schulden tilgen müssen, um gar keine Schulden mehr zu haben. Die Verschuldung liegt zur Zeit mindestens bei 2,2 Billionen Euro. Würden wir jedes Jahr nur 5 Milliarden Euro tilgen, dann müssten wir 400 Jahre lang zahlen, um auf Null zu kommen. In dieser Rechnung ist die Verzinsung dieses Betrages überhaupt noch nicht enthalten. Insofern ist auch die sogenannte „schwarze Null“ in 2015 eine Irreführung der Wähler. Denn 0 Neuverschuldung bedeutet, dass wir keinen Cent von unseren Altlasten tilgen.

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Arbeitslosigkeit muss regional gelöst werden…

Ich kann und muss hier auch darauf hinweisen, dass wir auch die Arbeitslosigkeit nicht über Europa lösen können. Wieviel Geld wurde denn in den letzten 20 Jahren bereits in die europäische Wirtschaft gepumpt!? Die Arbeitslosigkeit in Europa wäre doch noch viel höher, wenn es nicht schon gigantische Finanzierungsprogramme gegeben hätte. Ingolstadt, Wolfsburg, Stuttgart und andere Städte würden ohne Finanzierungsprogramme für die Autoindustrie doch viel schlechter dastehen. Kein Problem, der Bürger bezahlt es ja!? Machen Sie doch Ihr eigenes Ding!

Die Finanzkrise wurde nicht aufgearbeitet…

Meine Meinung ist, die Finanzkrise 2008 wurde überhaupt nicht angemessen aufgearbeitet. Es wurde nicht geklärt, welchen Schuldanteil die Europäische Union an dieser Entwicklung hatte, es wurde nicht geklärt, wo die herrschenden Parteien in den Ländern ihren Schuldanteil hatten. Vielmehr wollen diejenigen, die die Krise in Europa durch ihr Verhalten herbeigeführt haben, immer weitermachen. Europa muss anders organisiert werden und ich finde es richtig, dass es auch Parteien gibt, die Fehler offen ansprechen und mehr Verantwortung für Deutschland übernehmen. Die Chancen liegen in den Städten und Regionen und nicht in Europa!

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Liebe Grüße,

Friedhelm Kölsch

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